"AfD-Verbot" im Bundestag für morgen abgesagt? - Nur 30 Genossen wollen FÜR das Verbot stimmen - und 177 angeblich "Rote" DAGEGEN!! - SPD ist für Demokraten nicht mehr wählbar.
https://x.com/politicalbeauty?ref_src=twsrc%5Etfw
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Stefan Weinert (Nach meinen Informationen, steht die Abstimmung generell in Frage. Ob sie überhaupt stattfinden wird, ist daher unklar. Das muss sie aber - unbedingt noch vor dem 23. Februar!
In dem folgenden Video (klicke den blauen Link *) an, erklärt Saskia Esken von der SPD (Vorsitz), warum sich die große Mehrheit der SPD-Bundestagsabgeordneten bei der Abstimmung zum AfD-Verbot (morgen am 30. Januar 2025, exakt 92 Jahre nach der Machtergreifung der Nazis) nicht nur nicht dafür stimmen und sich auch nicht enthalten wird, sondern - das ergibt der Kontext - sogar gegen das Verbot seine (rechte?) Hand heben wird.
*) https://x.com/i/status/1884507606623887560In dem nun folgenden Video wird aufgeklärt, in welchem Kontext Frau Esken davon spricht, warum die SPD weder für das Verbot stimmt, sich auch nicht enthält, sondern (implizit) gegen das Verbot stimmen wird.
Nach meinen Informationen, steht die Abstimmung generell in Frage. Ob sie überhaupt stattfinden wird, ist unklar (siehe oben)
Liebe Mitbürger/innen demokratischer Gesinnung und ohne Geschichtsvergessenheit!
Bitte schreibe Sie Ihrer/Ihrem SPD-Abgeordneten im Bundestag, respektive Bundestagskandidat/in; schreiben Sie der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und dem Bundeskanzler Olaf Scholz Ihre Protestnote.
saskia.esken@bundestag.de
heike.engelhardt@bundestag.de - Wahlkreis Ravensburg
olaf.scholz@bundestag.de
baerbel.bas@bundestag.de - (Bundestagspräsidentin)