📢S P D ▶ Wenn eine Partei "über den Jordan geht" und letztendlich im "Toten Meer" landet ...
Von Stefan Weinert
Als mir im Jahre 2017 klar geworden war, dass ich mit meinem sozial eingestellten Gemüt weder eine Zukunft bei der SPD noch bei den Linken habe, warf ich meinen ganz kleinen Hut in den großen Ring und wurde tatsächlich als unabhängiger linker Bundeskandidat mit 220 gesammelten Unterstützerunterschriften im Wahlkreis 294 zugelassen. Immerhin belegte ich am Ende von 22 Parteien/Wählergemeinschaften den Platz 17. Im Rahmen meines "Wahlkampfes" hatte ich auch ein Gespräch mit einem damaligen SPD-Mitglied aus dem Kreis, der mir gegenüber meinte: Die SPD ist keine Arbeiterpartei mehr, sie ist die Partei der Akademiker und Beamten. Sie hat keine Zukunft."
Und in der Tat. Der „Genosse Trend am End“ zeigte sich in der SPD seit Beginn der 1980er Jahre.
Ende der 1960er und Anfang der 1970er Jahre war die SPD echt stark, ohne dass dies wie heute von Frau Esken herbeigeredet werden muss. Diese Stärke zeigte sich nicht nur in den Wahlergebnissen, sondern auch in der Mitgliederentwicklung. Vor allem in den Jahren 1969 bis 1974 nahm die Zahl der Parteimitglieder um 40.000 zu. In den 1970er Jahren überstieg die Zahl der Mitglieder die Millionengrenze. Vor allem relativ junge Personen wurden von der Partei angezogen. Im Jahr 1978 (ich war 26 Jahre alt), als der Mitgliederbestand systematisch ausgewertet wurde, lag der Anteil der 16- bis 24-jährigen bei einem Drittel. Daneben hatte sich durch die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung, aber auch die gestiegene Attraktivität der Partei für Personen aus den Mittelschichten die soziale Zusammensetzung stark verändert.
Im Jahr 1952 lag der Arbeiteranteil in der SPD noch bei 45 %. Bis 1978 verringerte sich dieser auf 27,4 %. Dagegen stieg der Anteil der Angestellten von 17 auf 23,4 % und der der Beamten von 5 auf 9,4 %. Wie es heute (Stand Oktober 2022) um die soziale Zusammensetzung der SPD aussieht, können Sie hier sehen hier:
Stand: Oktober 2022 - https://www.bpb.de/themen/parteien/parteien-in-deutschland/zahlen-und-fakten/140358/die-soziale-zusammensetzung-der-parteimitgliederschaften/
Auch die Mitgliederzahl bei den Genossen konnte sich trotz der Wiedervereinigung Deutschlands nicht bei 1 Millionen halten. Ganz im Gegenteil. bis 2021 hat sich die Mitgliederzahl mehr als halbiert.
Und der Ur-Ur-Ur-Enkel von Willy Brand, Helmut Schmid und Gerhard Schröder, ein gewisser Olaf Scholz, der gerne in den Schuhen seiner Vorgänger wandeln und Politik machen möchte, ist im Sinkflug der Umfragen. Und nur noch einstellige Wahlergebnisse für seine Partei in den neuen Bundesländern. Dazu passt ganz genau, dass Scholz bei seinem Besuch Ende 2023 an der überfluteten Aller, das falsche Schuhwerk wählte: Gum-Ex, statt Gummistiefel --- um zeigen zu können, "ich bin ein Kanzler des Volkes und packe mit an!" Scholz scheint und erscheint eher indolent (geistig gleichgültig), als engagiert!
Wer so richtig schlecht draufkommen will - aber wer will das schon? - braucht sich doch nur durch die TV-Kanäle zappen und dort anhalten, wo Kühnert, Klingbeil, Scholz und Esken reden. Und wer den Bundeskanzler offen kritisiert - ich erinnere an den Dezember 2023, Bundesparteitag der SPD - wie es eine junge Genossin vor einem 3/4 Jahr tat, wird von den anwesenden Genossen und Genossinnen so ausgebuht, dass sie in Tränen ausbricht. Eine Andermeinung und ein Rütteln am Personenkult "Scholz" war noch vor neun Monaten nicht erlaubt. *)
Stattdessen: "Wir sind die Partei" und "Olaf oleh" und "Parole Ego". Schon allein die damaligen Wiederwahlen des Laber-Duos "Esken-Klingbeil" und des EX-Juso und GROKO-Bekämpfers Kühnert, verhießen nichts Gutes. Jeder Bundesligaverein tauscht bei anhaltendem Tabellen-Abwärtstrend seinen Trainer und/oder Führungsriege aus. Sogar die "Eisernen" aus Berlin haben das getan.
*) Quelle: 10.12.2023 - 14:37 UhrDiese Rede sorgte für heftige Buh-Rufe auf dem SPD-Parteitag!
Sachsens Juso-Chefin Mareike Engel (24) ging mit Bundeskanzler Olaf Scholz (65, SPD) besonders hart ins Gericht. Direkt an Scholz gerichtet rief sie: „Für die schlechte Stimmung in diesem Land und die erschreckenden Umfragewerte der SPD, für die bist auch du mitverantwortlich.“
Zunächst zeichnete die Chefin der Sachsen-Jusos, die selbst unter Jusos als extrem links gelten, ein düsteres Bild der Sozialdemokratie: „Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen waren ein erster Vorgeschmack auf das, was uns im nächsten Jahr in Brandenburg, Sachsen und Thüringen erwartet“ so Engel.
Gemeint sind die Landtagswahlen, die im September 2024 in den drei Bundesländern anstehen, und das Erstarken der AfD.
Engels Warnung an Scholz – natürlich per Genossen-Du: „Wenn ihr in Berlin keine anständige Politik macht, wenn du als Kanzler nicht im Namen der Sozialdemokratie überzeugen kannst, dann werden wir im nächsten Jahr scheitern.“
An dieser Stelle wurde Engel plötzlich unterbrochen, einige Delegierte und Aktivisten machten ihrem Unmut über die Attacke auf Scholz lautstark Luft. Kurz vor Ende der Redezeit waren in der Halle deutliche Buh- und andere Zwischenrufe zu hören!
Dass führende Genossen nicht an das Schreckensszenario glauben, das Engel entworfen hat, machte Parteichef Lars Klingbeil (45) am Sonntagmorgen deutlich: Dietmar Woidke (62) sei nicht in der Halle, sondern auf Terminen, denn: „Dietmar wird wiedergewählt nächstes Jahr als Ministerpräsident in Brandenburg, dafür ist er unterwegs.“
Heute - am 4. September 2024 - sieht das ein wenig anders aus mit der zumindest leisen Kritik am Kanzler, mit der aber heftigen Schelte gegenüber Frau Esken, die mehr und mehr auch im Erscheinungsbild vor der Kamera an "Eskenlaub" erinnert. Denn die SPD geht mehr und mehr "über den Jordan" und wird letztendlich im "Toten Meer" landen - wenn, ja wenn nicht endlich diese Partei wieder zu der wird, die sie einmal war (vor 1982!!). Dazu aber braucht es Personen und Charismatiker/innen, welche die ideologischen und betonierten "Mauern von Jericho" zum Einstürzen bringen und das einfache Volk sicher durch das "Rote (!) Meer" führen. Die aber sind nicht in Sicht, weil sie (die Sicht und der Weg) von Kühnert, Klingbeil, Scholz und Esken eisern versperrt werden. Ergo . . .