Kann man mit Grenzschließungen und Barrikaden die Einwanderung aufhalten? Sind Auffanglager vor unserer Haustür die richtige Antwort oder Anlass für Erpressung? Kann man die Menschen im Mittelmeer ertrinken lassen. Um wirksame Maßnahmen treffen zu können, muss man die Ursachen kennen. Und die liegen auf der Hand. Aber kaum jemand schert sich darum. Und man wundert sich, wenn das Problem zunimmt. Jeder Arzt behandelt die Ursachen und nicht die Symptome. Die Politik sollte draus lernen...  

Die Einwanderung ist ein Problem, das zu Recht besorgt. Fremde Menschen, andere Kulturen, zunehmende Kriminalität. Wie hilflos und propagandistisch allerdings darauf reagiert wird, ist beängstigend. Die einen versuchen zu beruhigen, die anderen damit Stimmen zu gewinnen. Die EU-Staaten hoffen das Problem zu verlagern, indem sie Auffanglager vor unserer Haustür in Afrika errichten. Italien hat man mit dem Problem allein gelassen. Schon mit der Türkei hat man sich der Erpressung ausgeliefert. Wenn die EU nicht den Forderungen der Türkei folgt, kann sie damit drohen, alle auf uns loszulassen. Jetzt soll der nächste Akt in Nordafrika erfolgen. Die Staaten versuchen ihre Grenzen zu verbarrikadieren. NICHT einmal die bis auf die Zähne bewaffneten Römer, konnten gegenüber den Völkerwanderungen, den Limes halten. Und um eine Völkerwanderung handelt es sich! Die Angst vor Einwanderung, vor Überfremdung, vor zunehmender Kriminalität, vor Terrorismus – eine Herausforderung, an der Europa zu scheitern droht. Diese Ängste werden verstärkt durch neue Bewegungen und Parteien, die sich diese zu eigen machen und mit populistischen Slogans Wählerstimmen gewinnen. Gegenüber der Einwanderung scheinen die großen europäischen Häupter total hilflos zu reagieren Aber wo liegen die Ursachen? 

DER HUNGER IN DER WELT UND DIE KLUFT ZWISCHEN ARM UND REICH 

Der Unterschied zwischen Arm und Reich hat in der Vergangenheit blutige Kriege und Wanderbewegungen ausgelöst. Völkerwanderungen gab es schon immer. Ganze Völker verließen auch in Europa ihre Siedlungsgebiete, um bessere Lebensbedingungen zu finden. Und vergessen wir nicht die Auswanderung der Europäer nach Süd- und Nordamerika. In nächster Nachbarschaft, Syrien: An den Gebieten unserer Ur- und Frühgeschichte an Euphrat und Tigris tobt seit 2011 ein fürchterlicher Bürgerkrieg. Von den 21 Mio. Einwohnern sind mehr als die Hälfte auf der Flucht, 5,6 Mio. sind ins Ausland geflohen, 6,1 Mio. innerhalb des Landes. Die Toten werden auf über eine halbe Million geschätzt. In vielen Teilen Afrikas herrschen Terror, Anarchie und Gewalt. Obwohl es die Wiege der Kulturen war, ist es heute einer der ärmsten Kontinente der Welt. Burundi, die Zentralafrikanische Republik und die Demokratische Republik Kongo bilden die Spitze dies traurigen Rekords mit weniger als 800 Dollar (710 €) Pro-Kopf Einkommen im Jahr. Seit dem Übergang zur Unabhängigkeit wurde der Kontinent von mehr als 200 kriegerischen Konflikten heimgesucht. Hunger, Armut und Hoffnungslosigkeit kommen dazu. Einige schockierende Daten der Vereinten Nationen: Weltweit sind über 800 Millionen Menschen unterernährt, das sind mehr als 11% der gesamten Weltbevölkerung. Schlechte Ernährung verursacht fast die Hälfte der Todesfälle bei Kindern unter fünf Jahren – das sind nach UN-Schätzungen 3,1 Millionen Kinder pro Jahr, 8.000 Kinder die täglich vor Hunger sterben. Jedes vierte Kind auf der Welt leidet unter Wachstumsstörungen. 66 Millionen Kinder im Grundschulalter besuchen hungrig den Unterricht in den Entwicklungsländern, davon 23 Millionen allein in Afrika. 5 Afrika wurde jahrhundertelang ausgebeutet. Ganze Dörfer wurden niedergebrannt, die alten Leute umgebracht, die jungen als Sklaven verkauft, bis ins 18. und 19. Jahrhundert herauf. Es gab kaum eine europäische Seehandelsmacht, die am internationalen Sklavenhandel nicht beteiligt war. Die Länder wurden als Kolonien beherrscht, die Reichtümer wurden nach Europa und Amerika verschleppt. Nach dem Krieg wurden alle diese Länder aus der Kolonisation entlassen, ohne Vorbereitung, ohne Übergang. Das war ein gutgemeinter, aber grober Fehler. Die Grenzen wurden von Europa und Amerika aus künstlich mit dem Bleistift auf der Landkarte gezogen. Wilde Stammeshäuptlinge schwangen sich zu Präsidenten oder Diktatoren auf, blutige Kriege werden zwischen Stämmen, mit europäischen Waffen geführt. Entwicklungsgelder fließen wie in einem Tauschgeschäft für den Waffenhandel nach Europa zurück. 

BEVÖLKERUNGSWACHSTUM UND GRÖSSE 

Afrika zählt 1,3 Milliarden Einwohner, bis 2050 werden sie sich auf 2,4 Mia. verdoppeln und 20% der Weltbevölkerung ausmachen. 6 Die höchste Lebenserwartung (bei der Geburt) genießen die Menschen in den entwickelten Ländern, mit Spitzen von durchschnittlich 84 Jahren in Japan, 83,7 in der Schweiz, 83,4 in Spanien und 83,1 in Italien. Die absolut höchste Lebenserwartung der Welt haben japanische Frauen mit durchschnittlich 87,1 Jahren. Die niedrigste Lebenserwartung herrscht in Afrika, mit durchschnittlich 51,8 Jahren in Sierra Leone, 52,2 in der Zentralafrikanischen Republik, 52,9 in Chad und 53,4 in Nigeria. Die absolut kürzeste Lebenserwartung auf der Welt haben die Männer in der Zentralafrikanischen Republik mit 50,3 Jahren. Das bedeutet, dass in Afrika die Menschen 30 Jahre früher sterben als in unseren Industrieländern. Aber das ist nur ein Indikator für Armut, wenn auch ein sehr trauriger. Der Botschafter der Afrikanischen Union Smail Chergui, sagte auf der Münchener Sicherheitskonferenz: Wenn die Probleme in Afrika nicht gelöst werden, kann die weltweite Flüchtlingsproblematik nicht gelöst werden. Die Chinesen kaufen ganze Landstriche in Afrika auf, investieren, wo sie nur können. Wir unterhalten uns über Grenzbarrieren und Auffanglager! Aufruf an die EU: Fördert Unternehmer, die nicht Land rauben, sondern investieren, übernehmt das Risiko, helft ihnen die Arbeitnehmer auszubilden! 

DIE SORGE UM FRIEDEN UND DEMOKRATIE 

Spätestens seit der Flüchtlingskrise, der zunehmenden Spannung zwischen Ost und West, der immer weniger vorhersehbaren Haltung der Großmächte USA, Russland und China, der atomaren Drohgebärden durch Staaten wie Iran und Nordkorea, dem Pulverfass in Syrien und im Nahen Osten, nehmen auch die Ängste für den Weltfrieden zu. Der Hass zwischen den Kulturen hat den Krieg in Form von Terror auch in unsere Städte gebracht. Nach dem Fall des Eisernen Vorhanges hatten europaweit die Demokratien stark zugenommen. Nun schlägt das Pendel zurück, zu illiberalen, teils autoritären Systemen, auch in Europa, in Polen, in Ungarn, in unserer Nähe in der Türkei und in Russland. Und die Wähler strömen zu Parteien, die diese Tendenz fördern. Der Menschen- und Juden-Hass, die gröbste Verletzung der Menschenrechte während des Hitler-Regimes, waren so verwerflich, dass die Menschenwürde, die Gleichheit der Menschen, zu den höchsten Prinzipien erhoben wurden. Fremdenhass und Extremismus nehmen jedoch wieder zu. Demokratien werden schwächer. Die Atombombe zerstörte Hunderttausende Menschenleben in Hiroshima und Nagasaki. Neue Generationen von Atomwaffen könnten Millionen von Menschen töten. 

WAS TUN, UM DAS PROBLEM EINZUGRENZEN 2.1 DIE FOLGEN DER BEVÖLKERUNGSENTWICKLUNG BEWUSST MACHEN? 

Die Länder mit der höchsten Fruchtbarkeitsziffer, d.h. der durchschnittlich höchsten Zahl an Kindern pro Frau im fruchtbaren Alter, sind gleichzeitig die ärmsten Länder der Welt: Niger mit 6,6 Kindern pro Frau, Burundi, Mali, Somalia und Uganda mit rund sechs. Während in den unterentwickelten Ländern die Bevölkerung in beängstigender Weise explodiert, sind in Westeuropa die Geburten so niedrig, dass die Bevölkerung radikal schrumpft. In Europa gebärt jede Frau im fruchtbaren Alter durchschnittlich zwischen 1,3 (in Rumänien und Polen) und 1,6 Kindern (in der Schweiz). 9 Italien und Deutschland liegen im Mittelfeld mit 1,4 Kindern, aber nur dank der Immigration. Damit eine Bevölkerung langfristig nicht ausstirbt, sollte die Reproduktionsrate durchschnittlich mindestens 2,1 Kinder pro Frau betragen. 10 Demnach sind alle europäischen Länder von einem starken Bevölkerungsschwund bedroht. Ohne Einwanderung wird das Wirtschafts- und Sozialsystem ernsten Gefahren, wenn nicht dem Zusammenbruch ausgesetzt. Das Renten- und Sozialsystem ist auf einem Generationenvertrag aufgebaut, in dem die jungen, die arbeiten, die Renten und die Pflege- und Gesundheitskosten für die ältere Generation tragen. Das System bricht zusammen, wenn immer weniger junge Menschen die Kosten für eine laufend zunehmende, ältere Generation tragen müssen. Diese Wahrheit muss bewusst gemacht werden! Auch wenn der Mangel an Arbeitskräften durch den Einsatz der Maschine z. T. ausgeglichen wird, fehlen Menschen besonders im Dienstleistungsbereich, beispielsweise im Gesundheitswesen, in der Pflege von alten Menschen, im Erziehungsbereich, im Tourismus etc. 

EIN MARSHALLPLAN MIT AFRIKA 

Populistische Parteien haben sich die Sorgen der Menschen zu eigen gemacht und ernten entsprechenden Erfolg, obwohl sie auch keine Patentrezepte haben. Die Lega in Italien z.B. war von 2001 bis 2012 (mit Unterbrechung der Prodi-Periode von 2006- 08) zehn Jahre an der Regierung Italiens und konnte die Einwanderung ebenfalls nicht aufhalten. Rettungsschiffe zu kriminalisieren, wie es jetzt geschieht, soll jedem das Gewissen erschweren, der solche Maßnahmen begrüßt. Grenzbalken und Mauern werden langfristig überwunden wie der Limes gegen die hochbewaffneten römischen Legionen. Die südlichen Staaten in Europa, besonders Italien, Spanien, Griechenland, fordern zu Recht eine Umverteilung der Flüchtlinge auf alle EU- Staaten. Leider stemmen sich in vielen Staaten die Regierungen dagegen, manche Nützen die Migrantenfrage sogar, um ihre Macht auf demagogische Weise aufzubauen und demokratische Grundregeln zu verletzen, schotten sich ab und fördern die Skepsis gegenüber der EU. Grenzen innerhalb Europas werden zu- statt weiter aufgemacht. Die einzig wahre, langfristige Lösung besteht darin, die großen Unterschiede in den Lebensbedingungen der Menschen in der ganzen Welt zu verringern. Eine überwältigende Herausforderung! Die bisherige Entwicklungshilfe ist ein Tropfen auf den heißen Stein. Gelder werden an die dortigen Regimes gegeben, die vielfach Diktaturen sind, und die damit Waffen kaufen, statt das Land zu entwickeln, und die europäische und amerikanische Waffenindustrie füttern. Aus diesem Teufelskreis kommt man nur heraus, wenn man auch am politischen System ansetzt, neue Attraktionen für Investitionen der Unternehmen schafft und die Förderungen an die Demokratisierung der Staaten koppelt. Die deutsche Bundesregierung hat im November 2017 einen sogenannten „Marshall - Plan mit Afrika“ auf dem Afrika-Gipfel vorgestellt. Der Plan fußt auf vier Kerngedanken: 1. Private Investitionen fördern: es sollen Anreize für Unternehmen gesetzt werden, die in Afrika investieren. Bildung und Berufsausbildung sollten die endogenen Kräfte mobilisieren. Gute Regierungsführung stärken: wo Korruption und Willkür herrschen, wo Bürokratie dauert und Verwaltungen nicht funktionieren investiert niemand. Handelsbeziehungen fairer gestalten: Schluss mit der ausbeuterischen Nutzung der Ressourcen. Afrikanische Produkte brauchen besseren Zugang zu den Weltmärkten! Frieden und Stabilität sichern: Unterstützung müssen an die Demokratisierung gebunden werden. Der Plan wurde bereits vehement diskutiert und kritisiert. Auch stellt sich die Frage, wer finanziert. Dazu ist ganz Europa gefordert. Gerechtigkeit und sozialer Ausgleich auf der Welt sind der langfristige Hoffnungsschimmer und wohl die einzige Lösung. 

GEREGELTE EINWANDERUNG, STATT UNKONTROLLIERTEM ZUSTROM 

Ein Kochtopf, der hermetisch geschlossen wird, droht auf der heißen Herdplatte zu explodieren. Schnell-Kochtöpfe verfügen deshalb über ein Ventil. Die Einwanderung gärt derzeit in einem solchen Kochtopf, und explodiert, unkontrolliert und ungeregelt. Wäre es da nicht besser eine geregelte Einwanderung über die Botschaften zu ermöglichen? Dabei könnte man jene Menschen ausbilden und auswählen, die einen einwandfreien Leumund haben und jene Arbeitskräfte, die wir in Europa dringend brauchen. Denken wir an den Sozialbereich, die Pflege alter und kranker Menschen, an den Gesundheitsbereich, die Dienstleistungen, die Industrie usw. Eine Ausbildung vor Ort und eine sprachliche Vorbereitung kämen nicht nur den Einwanderern zu Gute! Die Kriminalität in unseren Landen kann man sicher nicht allein Einwanderern anlasten, aber dennoch darf man sich nicht der Tatsache verschließen, dass ein guter Teil an Verbrechen von Ausländern verübt wird. Es geht dabei um einen kleinen Bruchteil der vielen Immigranten und ihrer Familien, die sich redlich um Arbeit, Auskommen und Frieden bemühen. Aber gerade zu Lasten dieser gehen die Reaktionen auf Gewalttätigkeiten. Allzu schnell werden Vorurteile gefällt und alle Migranten in denselben Topf geworfen. Deshalb muss gegen Kriminelle, ob Ausländer oder nicht härter vorgegangen werden, Strafen erhöht und tatsächlich angewandt werden. Kriminelle Ausländer sollten sofort abgeschoben werden. 

EIN EUROPA DAS ZUSAMMENWÄCHST, DEMOKRATIE UND FRIEDEN FÖRDERT

Europa muss auch außenpolitisch zusammenwachsen. Das ist nicht neu, aber wird nicht respektiert. Einzelne Aktionen, wie sie jüngst Frankreich und Großbritannien in US-Gefolgschaft (am 14. April 2018) mit dem Angriff auf Syrien unternommen haben, verletzten internationales Recht und schwächen gewaltig die EU und die UNO, die einzige große Friedensorganisation die wir haben. Europa sollte aufgrund seiner christlichen Wurzeln ein Fahnenträger des Friedens werden, dazu beitragen, die UNO zu stärken, auf Diplomatie statt auf Bomben setzen, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie fördern und Menschenrechte verteidigen, Nationalitätenkonflikte durch Selbstbestimmung und Autonomie entschärfen. Europa könnte zur Entspannung zwischen den Kulturen und Religionen, zwischen Nord und Süd, und zwischen Ost und West beitragen und gerade mit seinem Nachbarn Russland ein Auskommen finden. Wir alle träumen, wie der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Wolfgang Templin, 15 von einem demokratischen Russland, aber wir müssen es so nehmen, wie es seit Jahrhunderten regiert wird. Vor einer Aufnahme in die EU müssten alle Staaten, wie es in der Vergangenheit der Fall war, auf die rechtsstaatlichen und demokratischen Grundsätze geprüft werden. Europa, mit seinen großen Errungenschaften für Rechtsstaatlichkeit, Menschenwürde und Demokratie darf diese Werte nicht aufs Spiel setzen. Wer sich zu Europa bekennen will, soll diese kulturellen Werte voll akzeptieren. Auf eine Erweiterung um noch mehr tendenziell autoritäre Staaten, muss man verzichten. 

BILDUNGS- UND INFORMATIONSPROGRAMME NOTWENDIG 

Die Menschen, die die Schrecken des Krieges erleben mussten, sterben langsam aus. Die Vorteile, die wir durch Europa erfahren haben, verblassen. das Positive ist allzu selbstverständlich, der Frieden scheint garantiert, auch wenn der Schein trügt. Die Demokratie muss verteidigt werden, solange es sie noch gibt. Für all die genannten Maßnahmen, braucht es mündige Bürger, politische Bildung ist auch dafür und für die Immigrationsprobleme gefordert! 

EIN EUROPA DER WERTE 

Gelingt es Europa zu einer „EU-Topia“, nach dem gleichnamigen Buch von Schachner-Blazizek und Hauser zu werden? Können wir die Zustimmung retten? Auch in Europa nehmen Populismus und Systeme zu, die die Freiheiten eingrenzen wollen, sich abschotten, Grenzen zu- statt aufmachen. Denken wir an Polen, Ungarn, um nicht von der uns nahegelegenen Türkei zu reden, die sogar in die EU eintreten wollte. "Ein ganzes Krisengebräu kocht da gegenwärtig hoch in Europa,“ sagte der damalige Außenminister, der heutige Bundespräsident Frank Walter Steinmeier, schon 2016 auf der Münchner Sicherheitskonferenz, und kam zum Schluss: „Wir müssen um Europa kämpfen." Europa hat in der Entwicklung der Menschheit, der Menschenwürde, der Kunst, der Politik und Wirtschaft nicht nur unseres Kontinents, eine tragende Rolle gespielt: Von Kreta nach Griechenland, von Griechenland nach Rom, von dort hat es auf den ganzen Kontinent und von Europa auf die ganze Welt ausgestrahlt. Große Denker haben vor 2.500 Jahren versucht, den Sinn des Lebens zu ergründen, Sokrates, Platon und Aristoteles haben in der Philosophie die Grundlagen für systematisches Denken gelegt und ideale Formen des Zusammenlebens erforscht, die Griechen haben in der Ecclesia demokratische Formen der Entscheidungsfindung erprobt, Aischylos, Sophokles Euripides haben auch unser Theater geprägt, ja sogar der Fasching stammt vom berühmten Dionyssios Fest. Ärzte schwören auch heute noch den Eid des Hippokrates zum Schutz des Lebens. Als es im 18. Jahrhundert Könige und Fürsten auf die Spitzte getrieben hatten, haben große Denker wie Thomas Hobbes (1588-1679), John Locke (1632 -1704), Jean-Jacques Rousseau (1712-1778) Baron de Montesquieu (1689-1755) u.a. die Grundlagen für die Menschenrechte, den Rechtsstaat, die Gewaltenteilung gelegt, die Französische Revolution geistig vorbereitet und die liberale Demokratie begründet. Die amerikanische Verfassung von 1787 hat als erste die Grundsätze der großen Denker der Aufklärung in die Buchstaben der Grundrechte gemeißelt. Nach zwei katastrophalen Weltkriegen, haben Europa und die Vereinigten Staaten die Weltorganisation der UNO und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft als Friedensmodelle gegründet. Barack Obama, nahm im Jänner 2017 Abschied vom Weißen Haus. Aus seiner Farewell Rede, machte er ein flammendes Plädoyer für die Demokratie: „Our democracy is threatened whenever we take it for granted. All of us, regardless of party, should be throwing ourselves into the task of rebuilding our democratic institutions.” Ein Rüffel für die die geringe Wahlbeteiligung, ein Appell, sich selbst politisch zu engagieren statt immer nur über die Politiker zu klagen. Das wichtigste Amt in einer Demokratie, "haben wir alle gemeinsam, sagte Obama: “Citizen (…), that’s what our democracy demands.“ „Es braucht dich, nicht nur bei den Wahlen, nicht nur wenn es um deine Interessen geht, sondern während des ganzen Lebens.“ Dieses Europa, das auf festen Grundmauern steht, soll auch weiterhin ein Leuchtturm der Kultur, der Freiheit und Demokratie, der Menschenrechte bleiben. Dafür braucht es aber auch die Beteiligung der Menschen, besonders der jungen Generation. Um neue Begeisterung zu zünden, müssen die Ursachen für die Ängste an den Wurzeln angepackt werden. Deshalb muss die EU ihre demokratischen Grundlagen ausbauen und die Möglichkeiten wirksamer Beteiligung der Bürger auf allen Ebenen erweitern, sich der empfindsamen sozialen Herausforderung stellen und vor allem ein Entwicklungsprogramm für Afrika angehen, das unternehmerische Kräfte mobilisiert, Frieden und Rechtstaatlichkeit fördert.