MANIFEST und Petition: Bundestagsbüro Ralf Stegner (SPD) antwortet dem Ravensburger Blogger ...
Den heute morgen veröffentlichten Artikel zum Manifest der SPD
- Warum das SPD-Manifest fester Bestandteil der Überlegungen zur deutschen Außen-Politik sein muss (!) ...
16. Jun. 2025
hatte ich per E-Mail auch den beiden Initiatoren Rolf Mützenich und Ralf Stegner zukommen lassen. Nun erhielt ich heute gegen 14 Uhr eine E-Mail des Bundestagsbüros von Ralf Stegner an deren Ende es heißt:
"Bitte entschuldige, dass ich Ihnen nicht persönlich und ausführlicher antworten kann – derzeit erreichen uns über verschiedene Kanäle hunderte Zuschriften. Über dieses große Interesse und die Rückmeldungen freuen wir uns sehr! - Herzlichen Gruß, Ralf Stegner"
In der Mail heißt es, dass das Manifest gemeinsam mit dem Erhard-Eppler-Kreis nach intensiven Diskussionen und sorgfältiger Bearbeitung verfasst wurde. Das Bundestagsbüro unterstreicht, dass mit dem Manifest einerseits das Thema Friedens- und Sicherheitspolitik wieder breiter und ernsthaft diskutiert werden soll, andererseits aber auch die eindeutige Solidarität mit der Ukraine – einschließlich der humanitären und militärischen Unterstützung, die Deutschland leisten kann.
Weiter heißt es, dass "wir es für notwendig und legitim halten, über den Umfang der Militärausgaben und über diplomatische Lösungsansätze zu sprechen – gerade, weil solche Entscheidungen nicht nur die Zukunft der Ukraine, sondern auch die von Deutschland und Europa betreffen."
Abschließend wird in der Mail auf
die öffentliche Petition hingewiesen,
mit der das Anliegen des Manifestes unterstützt werden kann. Dieses Anliegen habe ich umgehend unterschrieben. Die Petition hat inzwischen 10.500 Unterschriften.