💔🕚-SPD gibt Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag bekannt ... 84,6 Prozent für ein "Weiter so" und gegen die Menschlichkeit, gegen das KLIMA. gegen das Soziale ... Zeitbombe tickt ...
Blogger aus Ravensburg
Lars Klingbeil, welcher am Niedergang der SPD gleicher❗maßen beteiligt ist wie Saskia Esken, soll Vizekanzler werden. Unglaublich. Der Genosse gehört abgesetzt - und zwar als Fraktionsvorsitzender und überhaupt für ein Staatsamt. Bei einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung (56 Prozent), stimmten 84,6 Prozent für ein unheilvolles Bündnis von Politikerinnen, die der Lüge bezichtigt werden können, die sich die Einmischung der Kirchen und der NGOs verbieten, die dem christlichen und sozialen Auftrag in Sachen Flucht, Wohnung, Arbeit und Auskommen in keiner Weise entsprechen - und die teilweise mit der AfD liebäugeln.
Es ist nur zu hoffen, dass es drei Hände voll wirklich sozial gesinnter Genossen gibt, die Friedrich Merz am 6. Mai 2025 die Gefolgschaft verweigern, jenem Mann, der seinen NSDAP-Vater verherrlicht und der ein Volksversprechen brach. Dann werden auch endlich Klingbeil und Esken ins Abseits gehen müssen und die Neuwahlen werden eine starke LINKE (15 Prozent), eine wirklich an der Spitze erneuerte SPD (19) und eine grüne Partei (12) hervorbringen. Die FDP (6) und das BSW (5) erreichen, dass die AfD eine Menge von Sitzen im Bundestag verliert.
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Die SPD hat anscheinend den Weg für eine neue schwarz-rote Koalition freigemacht. Nachrichtenagenturen melden unter Berufung auf SPD-Kreise, dass bei dem Mitgliedervotum 84,6 Prozent der Teilnehmer zustimmten.
Die SPD hat anscheinend den Weg für eine neue schwarz-rote Koalition in Deutschland freigemacht. Wie Nachrichtenagenturen unter Berufung auf SPD-Kreise melden, haben bei der Abstimmung 84,6 Prozent der teilnehmenden SPD-Parteimitglieder zugestimmt. Auf einer Online-Plattform konnten rund 358.000 Sozialdemokraten 15 Tage lang bis gestern Nacht abstimmen.
Offiziell sollte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch das Ergebnis der Mitgliederbefragung am Vormittag in Berlin bekanntgeben. Nach der Annahme des Koalitionsvertrags durch die sozialdemokratische Basis stünde auch einer Benennung der SPD-Ministerriege nichts mehr im Weg. Dafür jedoch will sich die Partei dann doch noch Zeit bis zum 5. Mai nehmen.
Zuvor hatte die SPD-Jugend den Koalitionsvertrag kritisiert, auch die in Sachsen. Landeschefin Mareike Engel sagte bei MDR AKTUELL, das Papier sei "ambitionslos" und "nicht zukunftsweisend".
Unser Votum lautet Ablehnung.
Und Juso-Bundeschef Philipp Türmer sagte am Tag vor dem Start der Abstimmung: "Unser Votum lautet Ablehnung." Die Jusos forderten "deutliche Nachbesserungen." Türmer kritisierte die Migrations-, Arbeits- und Sozialpolitik im Vertragsentwurf und ebenfalls Steuern und Finanzen. Der in dem Vertrag festgeschriebene Finanzierungsvorbehalt sei eine "tickende Zeitbombe".