Die offizielle Erzählung kennen wir: „Der Weltmarkt ist nervös“, „die prekäre Lage im Nahen Osten“, „OPEC+ dreht an der Fördermenge“, „die Raffinerien sind ausgelastet“, „CO₂-Preis und Energiesteuern sind nun mal nötig“. Alles ist irgendwie nicht falsch – aber eben auch nicht die ganze Wahrheit. Denn wenn die Rohölpreise nur moderat steigen, die Kurve an der Börse eher zittert als springt, an der Tankstelle aber binnen weniger Tage 10, 15, 20 Cent draufgeschlagen werden, dann ist das kein Naturgesetz, sondern eine Entscheidungskette. 

Und diese Kette hat Namen: Shell, BP/Aral, TotalEnergies, Esso, die großen Raffinerien, die Tankstellenketten – und eine Politik, die sich seit Jahren hinter dem „Markt“ versteckt wie ein Schüler hinter dem großen Bruder.

Besonders grotesk wird es beim Diesel. Diesel war lange der „Treibstoff der Vernunft“: steuerlich begünstigt, politisch hofiert, als effizient und irgendwie ein wenig als klimafreundlich verkauft. Heute zahlen Spediteure, Pendlerinnen, Handwerker und Pflegedienste an der Zapfsäule die Rechnung für diese jahrzehntelange Schieflage. 

Diesel ist enger an Heizöl gekoppelt, die Raffineriekapazitäten sind knapp, nach dem Russland-Embargo fehlt in Europa ein wichtiger Lieferant, und der Güterverkehr frisst Unmengen davon. Das alles stimmt – aber es erklärt nicht, warum die Margen in bestimmten Phasen durch die Decke gehen, während die Politik so tut, als sei das alles ein meteorologisches Ereignis: bedauerlich, aber unvermeidbar.

Andere Medien nennen das inzwischen beim Namen. Boulevardblätter titeln vom „Tank-Wahnsinn“, Wirtschaftsredaktionen sprechen von „Krisengewinnen“, Kommentatoren fragen, ob wir es mit einer „stillen Umverteilung von unten nach oben“ zu tun haben. Und während der Deutschlandfunk „Abzocke“ sagt und der Tagesspiegel „Raubtierkapitalismus“, antwortet die Politik mit ihrem Lieblingssatz: „Wir beobachten die Lage sehr genau.“ 

Beobachten – das ist das neue Regieren. Man/frau schaut zu, wie Konzerne ihre Margen ausweiten, wie an den Terminmärkten auf Knappheit gewettet wird, wie jede geopolitische Schlagzeile zur willkommenen Begründung für den nächsten Preissprung wird. Und dann verweist man auf das Bundeskartellamt, das „keine eindeutigen Preisabsprachen“ nachweisen könne. Als wäre nur das strafbare Kartell das Problem – und nicht ein System, das strukturell dazu einlädt, jede Krise in eine Kasse zu verwandeln.

Die Verantwortlichen sitzen nicht nur in den Vorstandsetagen der Mineralölkonzerne, sondern auch in den Ministerien. Jahrzehntelang hat man/frau eine Verkehrspolitik betrieben, die Menschen in die Abhängigkeit vom Auto getrieben hat: zersiedelte Räume, ausgedünnte Bahnstrecken, ein ÖPNV, der auf dem Land eher Legende als Realität ist. Dann hat man die Energiesteuern und den CO₂-Preis oben draufgesetzt – teilweise sinnvoll, wenn man/frau ehrlich wäre und Alternativen schaffen würde. 

Aber was ist passiert? Man/frau hat die Steuern kassiert, die Mehrwertsteuer gleich noch auf die Steuern draufgeschlagen und sich dann gewundert, dass die Leute wütend werden, wenn sie an der Zapfsäule dreistellige Beträge lassen müssen, um überhaupt zur Arbeit zu kommen.

Die Bundesregierung – egal in welcher Farbkonstellation – liebt das Wort „Preissignale“. Preissignale sollen uns zum Umstieg bewegen, zum Sparen, zum Klimaschutz. Klingt gut in Talkshows. In der Realität bedeutet es: Wer Geld hat, tankt weiter. Wer keins hat, fährt weniger, verzichtet, zieht sich zurück. Das „Preissignal“ trifft nicht alle gleich, sondern verstärkt soziale Spaltung. Und wenn dann noch Konzerne die Lage nutzen, um ihre Gewinne zu maximieren, wird aus dem Preissignal ein Schlag ins Gesicht.

Natürlich: Auch der Staat verdient an hohen Preisen. Energiesteuer, CO₂-Preis, Mehrwertsteuer – jede Erhöhung des Netto-Preises spült automatisch mehr Geld in die Kassen. Das ist kein Geheimnis, aber es wird selten offen ausgesprochen. Stattdessen wird so getan, als stünde der Staat ohnmächtig neben der Zapfsäule, als sei er nur Zuschauer. Dabei könnte man sehr konkret handeln:

• Übergewinnsteuern für Krisenprofite, 
• temporäre Senkung der Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe, 
• klare Transparenzpflichten für Raffineriemargen, 
• eine echte Stärkung des Kartellrechts, das nicht nur Preisabsprachen, sondern auch systematische Ausnutzung von Marktmacht sanktioniert. 

Doch all das würde bedeuten, sich mit mächtigen Lobbygruppen anzulegen – und dazu fehlt der politische Wille.

Die Medienlandschaft spiegelt dieses Spannungsfeld. Zwischen „Abzocke“-Empörung und nüchterner Analyse schwankt der Ton. Manche Redaktionen konzentrieren sich auf den Ärger der Autofahrer, andere auf die globalen Zusammenhänge: OPEC+ als Preissetzer, geopolitische Spannungen, der Dollar-Kurs, die Nachwirkungen des Ukraine-Kriegs, die Verwerfungen auf den Raffineriemärkten. Das ist wichtig – aber es darf nicht dazu führen, dass die Verantwortung im Nebel der „Märkte“ verschwindet. Märkte sind keine Naturgewalt. Sie sind gestaltet, reguliert, erlaubt oder begrenzt. Wenn wir akzeptieren, dass jede Krise automatisch zu höheren Preisen führt, ohne dass wir fragen, wer daran verdient, dann haben wir den Kern der politischen Aufgabe bereits aufgegeben.

„Raubtierkapitalismus“ ist ein großes Wort. Es beschreibt ein System, in dem die Starken die Schwachen fressen, weil sie es können – nicht, weil sie es müssen. Genau das sehen wir an den Zapfsäulen: Wer auf das Auto angewiesen ist, kann nicht ausweichen. Es gibt keine echte Wahlfreiheit. Das ist kein klassischer Markt, in dem man einfach zum nächsten Anbieter geht. Die großen Konzerne beobachten sich gegenseitig, passen ihre Preise in Echtzeit an und die kleinen freien Tankstellen hängen am Tropf der Raffineriepreise. Am Ende zahlen alle – außer denen, die an der Spitze der Kette sitzen.

Und die Politik? Sie redet von „Transformation“, „Mobilitätswende“, „Klimazielen“. Alles richtig, alles notwendig. Aber eine Wende, die auf dem Rücken derer ausgetragen wird, die keine Alternative haben, ist keine Wende, sondern ein Klassenprojekt. Wer ernsthaft will, dass weniger fossile Kraftstoffe verbrannt werden, muss zuerst Alternativen schaffen: dichte, bezahlbare Bahnnetze, verlässlichen ÖPNV, sichere Radwege, Stadt- und Raumplanung, die nicht jede Lebenslage ans Auto kettet. Solange das nicht passiert, sind hohe Spritpreise kein Klimaschutzinstrument, sondern ein Umverteilungsmechanismus von unten nach oben.

Die Verantwortung für die aktuellen Preisexplosionen liegt also auf mehreren Ebenen:

• Bei den Mineralölkonzernen, die jede Verunsicherung nutzen, um Margen auszuweiten, und sich hinter dem „Weltmarkt“ verstecken, während ihre Quartalsberichte Rekordgewinne ausweisen.
• Bei der Politik, die seit Jahrzehnten eine autozentrierte Infrastruktur geschaffen hat, die Menschen in Abhängigkeit hält, und die sich weigert, Krisengewinne konsequent abzuschöpfen oder echte Transparenz über Preisbildung zu erzwingen.
• Bei der Regulierung, die Kartellrecht so eng auslegt, dass nur der offen abgesprochene Betrug zählt, nicht aber die systematische Ausnutzung von Marktmacht in oligopolistischen Strukturen.
• Und bei einer öffentlichen Debatte, die sich zu oft mit Empörung an der Zapfsäule begnügt, statt die Mechanik dahinter offenzulegen.

Dass Deutschland kein Öl aus der Straße von Hormus bezieht, ist in diesem Zusammenhang fast schon Symbolik: Wir sind nicht direkt betroffen, aber wir zahlen trotzdem. Weil der Preis an den internationalen Märkten gemacht wird, weil jede Krise irgendwo auf der Welt als Argument dient, hierzulande die Kasse klingeln zu lassen. Es ist die Globalisierung der Ausreden.

Vielleicht wäre es an der Zeit, die Rollen zu drehen. Nicht wir sollten uns rechtfertigen müssen, warum wir wütend sind, wenn Diesel und Benzin wieder einmal durch die Decke gehen. Sondern die Verantwortlichen sollten erklären, warum sie ein System verteidigen, in dem jede Krise zur Gelegenheit wird, die Taschen zu füllen. Die Politik sollte erklären, warum sie lieber „beobachtet“ als gestaltet. Und die Konzerne sollten erklären, warum sie in Zeiten explodierender Preise Dividenden erhöhen, statt die Belastung zu dämpfen.

Bis dahin bleibt uns nur, an der Zapfsäule zu stehen und zu wissen: Das hier ist kein Naturereignis. Es ist eine politische Entscheidung, verpackt als Marktlogik. Und wer das „Raubtierkapitalismus“ nennt, übertreibt nicht – er beschreibt.