"Oberschwaben ist bunt", kannst du vergessen ...
Mit dem Slogan, der Parole und der Tatschen-Behauptung "Oberschwaben ist bunt" hatte ich schon immer Probleme und habe das auch oft gesagt oder geschrieben. Denn dieser kurze Satz soll einen Ist-Zustand beschreiben, also ein Produkt, und nicht etwa einen Soll-Zustand im Rahmen eines Projektes. Das Ergebnis für die Europa-Wahl 2024 in Deutschland und die Bilanz der Kreistagswahlen um Ravensburg herum zeigen die Wahrheit. Und - wie ich schon an andere Stelle bemerkte - hätte die AfD für die Oberschwabenmetropole eine Liste zusammenstellen können, säße sie jetzt auch neben oder zwischen CDU, Grünen, SPD, FW und FDP.
Unter "bunt" - so ergibt es sich aus dem Kontext der Vertreter/innen dieser Gruppe - wird verstanden: Alles außer
- Rechts (außen)
- Faschismus
- Schwurbler
- Homophobe
- Xenophobe
- Anti-Demokraten
Doch die waren in den vergangenen zehn Jahren immer da: in Ravensburg, im Schussental, im Kreis Ravensburg und ganz Oberschwaben. Von den Verantwortlichen - auch in den Rathäusern und den Gemeinderäten aber wollte dies niemand wirklich wahrhaben - oder es zugeben!
Im Sender PHOENIX sagte Rolf-Dieter Krause Deutliches zur Niederlage der Demokratie im Rahmen der EU-Wahlen:
"Wir haben einen Bundeskanzler, dessen Rolle in der Cum-Ex-Affäre immer noch ungeklärt ist ...
"Frau von der Leyen hat in Europa mit den Milliarden um sich geworfen, als sie die Impfstoffe besorgte. Sie tut alles, um keine Klarheit zu schaffen in der Affäre ...
Wir wissen inzwischen aus den Protokollen des RKI und des Expertenrates, dass die Kritiker der Pandemie-Maßnahmen [Corona] sehr recht gehabt haben und dass uns Politiker damals belogen haben, dass es nur so krachte ...
Dies sind Aussagen zum bundesweiten Ergebnis der EU-Wahlen. Meiner persönlichen Meinung nach kann dies auch - modifiziert - heruntergebrochen werden auf die Ergebnisse der Kommunalwahl in unserem Landkreis.
Ich denke da an die Krankenhaus-Causae (Plural) mit den für die Bevölkerung verschiedenen Undurchsichtigkeiten und der unnötigen Schließung des Waldseer Krankenhauses. Ob es da wohl immer ehrlich und fair (auch im Kreistag) zuging?
Und in wieweit wurden auch wir in Stadt und Kreis in Sachen "Corona" hinters Licht geführt und in wieweit gilt hier Krauses obiger Satz - "dass uns Politiker damals belogen haben, dass es nur so krachte."?
Die Sensibilität für das, was sich in einer Demokratie gehört und was nicht, ist vielen, vor allen jüngeren Politiker/innen wohl völlig abhandengekommen. So habe ich vor Monaten die Bürgermeisterin von Bad Wurzach angeschrieben, sie möge doch intervenieren, weil es in ihrem Ort eine Gastwirtschaft mit dem Namen "T4" gibt und sie auch auf die Bedeutung dieses Akronyms hingewiesen. Antwort: ist nicht meine Aufgabe. Sie wurde nicht wieder in den Kreistag gewählt. Aber auch der "gelbe Stern" mit der Aufschrift "ungeimpft" der Impfgegner muss hier genannt werden
Übermorgen, Freitag, 14. Juni 2024 um 17 Uhr, startet ein weiterer Demo-Zug (ICE gegen rechts) von Ravensburger "Marienplatz" in den Weingartener Stadtgarten.
Allerdings ist das in Sachen "Acht Blaue im Kreistag" zu spät, und es reicht auch nicht, zu demonstrieren. Reichte noch nie. Die verantwortlichen Politiker, die sich mit Rot, Gelb, Grün, Orange oder Schwarz - ob im Bund, Land, Kreis, Kommune - haben es ganz recht verdient, sich jetzt mit den Rechten im "bunten" (?) Kreistag auseinanderzusetzen. Vielleicht kommt ja am Ende dabei etwas heraus, was wir alle vermissen: DEMOKRATIE.