⚡STROM! ⚡STROM! ⚡STROM-Steuerfrage wird zur Vertrauensfrage ...
Wochenlang diskutierte die Bundesregierung über die Senkung der Stromsteuer. Nicht über eine gigantische Sozialreform. Nicht über die Rettung eines Bankensystems. Nein. Über eine Maßnahme, die einen Durchschnittshaushalt um wenige Euro im Monat entlastet. Für einen Single geht es um etwa drei Euro, für einen Drei-Personen-Haushalt um rund 7,75 Euro monatlich.
Merkwürdig.
Für die Kriegstüchtigkeit Deutschlands scheint Geld stets vorhanden zu sein.
Denn viele Bürger erinnern sich nicht an das Versprechen »für ein Jahr vielleicht«, sondern an das Versprechen einer echten Entlastung. Wer erst laut ankündigt und anschließend lange nach dem Kleingeld sucht, erzeugt nicht Vertrauen, sondern den Eindruck politischer Improvisation.
Doch genau dort fehlt häufig der politische Mut.
Die Stromsteuerdebatte hat deshalb eine unangenehme Wahrheit sichtbar gemacht: Wenn die Entlastung gewöhnlicher Haushalte nur unter größten Schmerzen möglich erscheint, während für andere politische Vorhaben regelmäßig zweistellige Milliardenbeträge mobilisiert werden, dann entsteht ein Eindruck von Schieflage.
Genau diese Erklärung bleibt die Bundesregierung bis heute schuldig.
