Deutschland: Von allen diplomatischen Geistern verlassen - Putin nicht mit Beelzebub bekämpfen ...
Deutschland steht in diesen Tagen vor den Trümmern einer Außenpolitik, die sich selbst überschätzt hat und nun von der Realität eingeholt wird. Während die Bundesregierung unter Kanzler Merz noch so tut, als könne sie mit entschlossenen Gesten internationale Ordnung herstellen, wird im Hintergrund längst sichtbar, dass die diplomatischen Brücken nach Osten nicht nur beschädigt, sondern abgetragen sind. Die Schließung des Goethe-Instituts in Russland (Sankt Petersburg und Wladiwostok) – einer der letzten kulturellen Atemwege zwischen beiden Ländern – ist kein Verwaltungsakt, sondern ein politisches Fanal. Moskau reagiert damit auf die geplante Schließung des „Russischen Hauses“ in Berlin, und der Konflikt um eine Sprengstoffdrohne in Leipzig, für die Berlin Russland verantwortlich macht, dient nur noch als Kulisse für eine Eskalation, die sich verselbstständigt hat.
Was hier sichtbar wird, ist eine Außenpolitik, die nicht mehr gestaltet, sondern getrieben wird. Deutschland protestiert, Russland kontert, Konsulate schließen, Botschaften werden einbestellt, und jeder Schritt wirkt wie eine reflexhafte Antwort auf den vorherigen. Die Bundesregierung versucht Härte zu zeigen, doch Härte ersetzt keine Strategie. Wenn man den Teufel mit Beelzebub bekämpft, wie es derzeit geschieht, verliert man/frau irgendwann die Übersicht darüber, wer eigentlich wen herausfordert. Die diplomatische Architektur, die über Jahrzehnte mühsam aufgebaut wurde, ist nicht mehr beschädigt – sie ist kollabiert. Und ein kollabiertes System lässt sich nicht durch symbolische Maßnahmen reparieren.
Die Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit könnte größer kaum sein. Deutschland spricht von Verantwortung, Stabilität und europäischer Führungsrolle, während es gleichzeitig seine letzten kulturellen und diplomatischen Verbindungen zu Russland verliert. Russland wiederum wirft Deutschland vor, Beweise zu fingieren, und reagiert nicht mehr taktisch, sondern strategisch – und strategische Reaktionen sind immer langfristig. Die Bundesregierung hingegen wirkt, als würde sie in einem politischen Nebel agieren, in dem jede Entscheidung nur noch eine Reaktion auf den vorherigen Schaden ist. Das ist keine Außenpolitik, das ist Schadensbegrenzung ohne Plan.
Man* kann sich einreden, dass dies alles notwendig sei, dass Härte Stärke bedeute und dass man einem aggressiven Russland nur mit klaren Kanten begegnen könne. Doch wer so argumentiert, verwechselt Diplomatie mit Muskelspiel. Diplomatie ist die Kunst, Eskalationen zu verhindern, bevor sie entstehen. Wenn die Eskalation aber bereits läuft und man nur noch auf ihre Symptome reagiert, dann hat man* die Kontrolle längst verloren. Genau das ist der Punkt, an dem Deutschland jetzt steht.
Es ist schwer, in dieser Lage Optimismus zu behaupten. Die BRD hat sich in eine Position manövriert, in der sie weder Vertrauen noch Einfluss besitzt. Die kulturellen Kanäle sind geschlossen, die diplomatischen Räume verengt, die politischen Botschaften ritualisiert. Und während die Bundesregierung noch versucht, Stärke zu inszenieren, wächst der Verdacht, dass sie längst nicht mehr weiß, was sie da tut. Das Tischtuch zwischen Berlin und Moskau ist zerrissen, und wer ein zerrissenes Tischtuch weiter traktiert, riskiert, dass ihm am Ende nur noch die Reste von Fäden in der Hand bleiben.
Deutschland wird diesen Weg nicht unbeschadet gehen. Das ist keine Prophezeiung, sondern eine nüchterne Feststellung. Ein Staat, der seine diplomatischen Geister verliert, verliert auch seine Fähigkeit zur Selbstbehauptung. Die Frage ist nicht mehr, ob dieser Kurs ein gutes Ende nimmt, sondern wie lange man noch so tun kann, als sei er alternativlos. Die Demokratie wird nicht gestürzt. Sie wird umgeschrieben. Und wer das Drehbuch nicht liest, wird darin zur Nebenfigur.