💢AMPEL-ABC: A◾rroganter Scholz auch am Ende stolz - B◾ruchlandung mit dreijähriger Ansage - C◾hristian als Sündenbock
Ampeln sind bei weitem nicht immer die beste Lösung. Weder im Straßenverkehr noch in einem Parlament. Vor allem dann, wenn der Ampelchef im Letzterem das "Rot" zu wörtlich nimmt und dauernd blockiert, was zum Stillstand aller anderen führt und seine Farbe auf ∞ (unendlich) stellt, als wäre er der Retter der Nation.
Bereits bei Antritt der der Koalition aus SPD, Grünen und FDP - die übrigens in allen Medien als die Erfindung des Jahrhunderts gelikt wurde - war mir persönlich klar, dass diese Farbkonstellation nicht lange im Tuschkasten der Nation bleibt. Gerade hier in der Region (Ravensburg Nähe Bodensee) triumphierte der gewesene Staatssekretär Benjamin Strasser von der FDP damit, dass diese Ampel in der Tat so eine Art von Jahrhundertprojekt sein wird - sprich, quasi auch noch 2099 im Amt sei.
Allerdings hatte ich früher mit dem Bruch der Ampel gerechnet. Doch statt UHU, hatten der Bundeskanzler und die Minister/innen dieses Mal wohl "PATTEX Kraftkleber Classic" genommen, welches besonders und lange und gut klebt und nur dann seine Wirkung verliert, wen Olaf es will. Dieser Klebstoff ist sogar so stark, dass er den Bundesverkehrsminister Volker Wissing von der bisher FDP im Amt lässt. Der nämlich tritt nun aus seiner Partei aus und wird auf Bitte des Bundeskanzlers sein Ministeramt weiterführen: „Ich möchte mir selbst treu bleiben“, sagte Wissing, der bislang auch FDP-Landeschef in Rheinland-Pfalz war, zur Begründung. Er wolle nicht in eine andere Partei eintreten. (Quelle) Das ist Verrat, oder?
Ob "Noch-Kanzler Scholz" die Fernsehserie "Spiel auf Zeit" zu oft gesehen hat, kann ich nur vermuten. Jedenfalls ist der Termin für eine Vertrauensfrage am 15. Januar 2025, ein Vorschlag mit Verarschung des deutschen Volkes. Bis dahin sind es 70 Tage, um auf womöglich schleimige Art und Weise dem Bürger und der Bürgerin zu vermitteln, man und frau könne dem Cum-Ex-Synonym doch irgendwie vertrauen.
Nee, das konstruktive Misstrauensvotum muss her - und zwar noch in diesem Monat. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages können dem Bundeskanzler das Misstrauen aussprechen und ihn abberufen, wenn er nicht mehr das Vertrauen des Parlaments genießt. „Konstruktiv“ heißt das Kontrollmittel, weil es nicht ausreicht, nur den Kanzler abzuwählen, sondern die Parlamentarier müssen sich auch auf einen neuen Regierungschef einigen. Hat die Mehrheit der Abgeordneten dem Bundeskanzler das Misstrauen ausgesprochen, ersucht der Bundestag den Bundespräsidenten, den Bundeskanzler zu entlassen und den gewählten Nachfolger zu ernennen. Der Bundespräsident muss diesem Ersuchen entsprechen. Zwischen dem Antrag und der Wahl müssen 48 Stunden liegen (Artikel 67 des Grundgesetzes).