EIN JAHR IST GENUG – BundestagsNEUwahlen für Oktober 2026 gefordert, falls die "GroKo" nicht umgehend einen bürgerfreundlichen Kurs einschlägt !!
EIN JAHR IST GENUG – BundestagsNEUwahlen im Oktober 2026 gefordert, falls die "GroKo" nicht umgehend einen bürgerfreundlichen Kurs einschlägt!!
🔼🔼🔼 Hier unterschreiben 🔼🔼🔼
Der ursprüngliche Titel dieser Petition lautete: NEUWAHLEN 2.0 für 2025: Friedrich Merz Kanzler unter schwarz/rot? - NIEMALS!!
-----------------------------------------------------------------
Stef-Art
Ravensburg, 2. Mai 2026
Sehr geehrte und liebe Mitpetent/innen und auch zukünftige Unterstützer/innen dieser wichtigen Petition!
EIN JAHR IST GENUG – BundestagsNEUwahlen im Oktober 2026, falls die "GroKo" nicht umgehend einen bürgerfreundlichen Kurs einschlägt!!
Vorbemerkung:
Warum diese Petition aktualisiert wurde – und warum die bisherigen 705 Stimmen gültig bleiben.
Diese Petition wurde im März 2025 gestartet, um eine Große Koalition unter Friedrich Merz zu verhindern. 705 Menschen haben damals unterschrieben, weil sie eine politische Sackgasse vorausgesehen haben.
Ein Jahr nach der Vereidigung von Friedrich Merz hat sich gezeigt: Genau diese Befürchtungen sind eingetreten. Die schwarz‑rote Bundesregierung ist zerstritten, blockiert sich selbst und verliert das Vertrauen der Bevölkerung. Die Kritik kommt inzwischen nicht nur aus der Opposition, sondern sogar aus den eigenen Reihen von CDU/CSU und SPD.
Darum wird diese Petition nicht umfunktioniert, sondern fortgeschrieben. Ihr Kernanliegen bleibt unverändert: Deutschland braucht einen politischen Neustart. Die Forderung lautet nun – konsequent weitergedacht – auf BundestagsNEUwahlen im Oktober 2026.
▶ Bei dieser Petition geht es um ein Stimmungsbild in der Bevölkerung über die derzeitige Bundesregierung unter Friedrich Merz und hinsichtlich der Befürwortung von Bundestagsneuwahlen. Eine entsprechende Entscheidung darüber kann nur im Bundestag/Bundespräsidialamt getroffen werden.
Die ursprünglichen 705 Stimmen behalten ihre Gültigkeit, weil sie sich gegen genau jene politische Konstellation richteten, deren Scheitern wir heute erleben. Die Petition folgt also der Realität, nicht einem neuen Zweck.
Gleichzeitig gilt: Wer sich mit dieser Aktualisierung nicht identifizieren kann, kann seine Unterschrift jederzeit auf change.org zurückziehen. Das ist technisch möglich und gehört zur demokratischen Fairness.
Diese Petition bleibt damit transparent, integer und offen – für alle, die einen echten politischen Neuanfang wollen. Sie kann auch als eine Art "Androhung von Neuwahlen" verstanden werden, falls sich CDU/CSU und SPD nicht umgehend einer radikalen Erneuerung und Hinwendung zur Bürgerfreundlichkeit unterziehen. Siehe dazu auch den folgenden Text.
Stefan Weinert, Ravensburg
---------------------------------------------------------------------------------------
Petition zur Einleitung von Neuwahlen gemäß Art. 39 GG – aktualisiert ein Jahr nach der Kanzlervereidigung von Friedrich Merz.
Seit März 2025 bis dato haben 705 Bürgerinnen und Bürger diese Petition unterstützt, die sich damals gegen die Bildung einer Großen Koalition unter Friedrich Merz aussprach. Die Befürchtung war klar: Eine schwarz‑rote Regierung würde das Land nicht stabilisieren, sondern politisch weiter lähmen.
Heute – fast genau ein (1) Jahr nach der Vereidigung von Friedrich Merz am 6. Mai 2025 – müssen wir feststellen: Genau das ist eingetreten.
Diese Petition wird daher nicht umgewidmet, sondern unter anderen Vorzeichen fortgeschrieben. Die ursprünglichen 705 Stimmen behalten daher ihre Gültigkeit, weil das Anliegen dasselbe geblieben ist: Deutschland braucht eine politische Erneuerung – und zwar durch Neuwahlen.
Warum jetzt Neuwahlen?
1. Die Politik der CDU/CSU hat das Land nicht stabilisiert - im Gegenteil.
Selbst die SPD, Koalitionspartnerin und Mitverantwortliche, kritisiert inzwischen offen den Kurs den "schwarzen Teil" Regierung. Statt Orientierung herrscht ein Jahr nach Amtsantritt ein Zustand, den viele Bürgerinnen und Bürger als „Gemurkse der rot‑schwarzen Gurkenregierung“ empfinden.
2. Die SPD steht selbst im freien Fall.
Die Partei erreicht historisch schlechte Werte, wirkt in zentralen Politikfeldern orientierungslos und hat mit der Personalie Klingbeil und Bas eine Führung, die selbst in den eigenen Reihen massiv umstritten ist. Eine Regierung, deren Partner sich gegenseitig öffentlich des Versagens bezichtigen, ist nicht mehr handlungsfähig.
3. Demokratie braucht Erneuerung – nicht Aussitzen
Deutschland steht vor großen Herausforderungen: sozial, wirtschaftlich, sicherheitspolitisch. Eine Koalition, die sich selbst blockiert, kann diese Aufgaben nicht lösen.
Neuwahlen zum jetzigen Zeitpunkt bergen Risiken – aber Stillstand ist gefährlicher.
Es ist realistisch, dass eine Neuwahl im Oktober 2026 zu einem Erstarken der AfD im Bundestag führen könnte und sie das Recht bekommt, den/die Kanzler/in zustellen. Ich selbst bin ein entschiedener Gegner der AfD, wie meine Petition „Die AfD ist unser Unglück – Verbot statt Verbalism“ zeigt.
Doch Demokratie bedeutet nicht, aus Angst vor dem Wählerwillen schlechte Regierungen künstlich am Leben zu halten. Es kann nicht sein, dass aus Furcht vor möglichen Ergebnissen eine offensichtlich erschöpfte und zerstrittene Regierung weiterwurstelt.
Wenn CDU/CSU und SPD verhindern wollen, dass die AfD weiter wächst, dann müssen sie sich grundsätzlich erneuern – programmatisch, personell und politisch.
Das geht nicht im Hinterzimmer einer GroKo, das geht auch nicht durch permanente "Wir werden uns bessern"-Parolen und das geht nicht mit den bisherigen Protagonist/innen, sondern nur durch einen neuen demokratischen Auftrag und einen neuen Führungswechsel.
Unsere Forderung:
Wir fordern den Deutschen Bundestag auf, Neuwahlen für Oktober 2026 einzuleiten. Ein Jahr Merz‑GroKo hat gezeigt: Diese Regierung ist nicht die Lösung, sondern Teil des Problems.
Demokratie lebt von Klarheit, Verantwortung und der Bereitschaft, sich dem Urteil der Bürgerinnen und Bürger zu stellen.
EIN JAHR IST GENUG. Deutschland braucht einen Neustart. Deutschland braucht Neuwahlen.
Stefan Weinert, Ravensburg