Rave: Vernichtendes und diskriminierendes Demokratieverständnis eines Oberbürgermeisters!!
Stefan Weinert
Rapp ist froh, dass in Ravensburg im Gegensatz zu vielen anderen Städten im Land der Gemeinderat nicht in Listen zersplittert sei: „Da sitzen dann oft nur noch Einzelpersonen, die lediglich einen einzigen Aspekt oder ein einziges Interesse vertreten. Hier freuen wir uns über politische Stabilität und Mehrheiten.
So steht es heute groß in der Zeitung. "Rapp" jedoch ist niemand anderes als der Oberbürgermeister der Stadt Ravensburg, Dr. Daniel Rapp, die sich als weltoffen, durch und durch demokratisch und "bunt" gibt. Das Zitat wird dazu passend in indirekter Rede anmoderiert. Beide Passagen sind erschreckend undemokratisch und auch diskriminierend. Denken wir nur an Lars Raible, der jahrelang alleine für die LINKE im Kreisparlament saß, und nach ihm Korbinian Sekul, der sich nun der SPD angeschlossen hat.
Abgesehen davon weiß bereits jeder politisch gut gebildete Jugendliche (und Erwachsene sowieso), dass Parteien der Tod des Parlamentarismus und auch der Demokratie sein können. Bei den Parteimeinungen geht es schon längst nicht mehr um herausragende und mutige Einzelmeinungen, sondern um abgeschliffene und weichgespülte und eingedämpfte in langen Verhandlungen "mehrheitsfähige" Kompromisse.
Was glauben Sie, wie fruchtbar es wäre, wenn im Ravensburger Stadtparlament 43 wirklich partei-unabhängige "Köpfe" säßen, die des Wählers Auftrag, Wunsch und Bedürfnis im Plenum "eins zu eins" vortragen und verteidigen würden??!! Doch so wird es ein furchtbares Unterfangen, über dem immer das jeweilige Schwert der Parteilinie und Parteiphilosophie schweben wird.
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Was Dr. Daniel Rapp mit "politischer Stabilität und Mehrheiten" beschreibt, ist nichts anderes als sein "Gott sei Dank, es bleibt alles beim Alten, mit Überraschungen und entscheidenden Umwälzungen ist in Ravensburg nicht zu rechnen."
Stellen Sie sich nur vor, es gäbe aber tatsächlich den "Listen-Solisten" im Gemeinderat. Ihm/ihr zu unterstellen, sie würden nur Partikularinteressen vertreten, ist diskriminierend und Führungspersonen nicht würdig. Armes Ravensburg!
Lebten wir (Konjunktiv) in Ravensburg tatsächlich in einer Demokratie, dann ... hier weiterlesen ...