Ravensburger Demokratietagebuch – Heute: Die Woche mit zwei Enden
Es gibt Wochen, die enden zweimal. Das kommt zwar selten vor, und wenn überhaupt, dann in Ravensburg. Einmal endet sie ganz normal, wenn der Freitagabend kommt und die Stadt in ihr Wochenende gleitet. Und einmal dort - so wie jetzt der Fall -, wo auch die Demokratie wieder einmal endet – nicht mit einem Knall, sondern still und leise, quasi mit einem Achselzucken. Eine Agenda‑Gruppe, die seit 25 Jahren versucht hat, mit der Stadtverwaltung Ravensburg ins Gespräch zu kommen, löst sich auf. Nicht, weil sie keine Ideen mehr hätte. Sondern weil sie über Jahrzehnte hinweg nicht nur ignoriert, sondern auch aktiv abgewiesen wurde.
Die Türen des Rathauses standen für die Mitglieder der Oberstadtagenda nicht offen - sie waren verschlossen, und hinter ihnen wurde nicht nur geschwiegen, sondern aktiv auch Nein gesagt. Manche Agenden in Ravensburg machen weiter, fast trotzig, wie Menschen, die wissen, dass sie eigentlich im Recht sind, aber sich längst daran gewöhnt haben, dass die Stadt ihnen die kalte Schulter zeigt. Ihre finanzielle und infrastruktuelle Unterstützung hat sie ihnen unter OB Dr. Rapp schon vor Jahren versagt.
Bürgernähe wird in Ravensburg immer wieder beschworen, aber reale Bürgerbeteiligung wird systematisch abgewehrt. Es sei denn, Stadtrat Engler kommt mit einer seiner populistischen Ideen. Man/frau hält die Menschen auf Distanz, weil Nähe Veränderung bedeuten würde. Und Veränderung ist das, was dieses Raver-System am wenigsten verträgt. Die Agenden wurden einst geschaffen, um Beteiligung zu ermöglichen, doch im Laufe der Jahre wurden sie zu etwas anderem: zu Feigenblättern im Garten der städtischen Gelüste.
Dasselbe Muster zeigte sich schon beim Oberschwabenhallen‑Debakel. Ein Projekt von enormer Tragweite, finanziell wie städtebaulich – und doch wurde die Bevölkerung nicht gefragt. Kein Bürgerentscheid, keine Befragung, kein Versuch, die Menschen mitzunehmen. Und so soll es wohl auch weitergehen. Das Volk darf zuschauen, aber nicht mitreden. Die Herrschaft des Volkes, die Demokratie eigentlich meint, ist hier eher eine Herrschaft weniger Auserwählter. Eine höfliche, gut geölte, aber eben auch geschlossene Herrschaft.
Und während all das passiert, während Bürgerbeteiligung austrocknet und demokratische Resonanzräume schrumpfen, veröffentlicht die Zeitung wieder einmal eine ihrer abstrusen Karikaturen über einen Stadtrat, der die Aufforderung: "Sag' mir, wo die Blumen sind" beantworten möchte. Eine Randnotiz? Nein! Ein Ravensburger Ritual, das zeigt, wie leicht es ist, sich mit Figuren zu beschäftigen, statt mit Demokratie. Mehr muss man dazu nicht sagen.
So endet diese Woche also zweimal: einmal im Kalender und einmal im demokratischen Gefühlshaushalt. Und vielleicht ist genau das das Problem. Demokratie endet nicht plötzlich. Sie endet in kleinen Portionen, in Entscheidungen ohne Beteiligung, in Nein‑Sagen statt richtig Zuhören, in Strukturen, die sich selbst genügen. Manche merken es gar nicht.
Andere schreiben ein Tagebuch darüber. Und dieses Tagebuch muss weitergeführt werden, weil Dokumentation manchmal das Einzige ist, was bleibt, wenn Beteiligung nicht gewollt ist. Demokratie verschwindet nicht, wenn jemand sie abschafft. Sie verschwindet, wenn niemand mehr merkt, dass sie fehlt.